Der Zorn der „zukünftigen Richterin“?
Nach allem hin und her wegen der verschobenen Richterwahl, hat sich nun am Montag Frauke Brosius-Gersdorf selber mal zu Wort gemeldet.
Brosius-Gersdorf
Chronik einer Richter-Nachlese im Bundestag
Die vergangene Woche war sehr turbulent und aufschlussreich im Umkreis des Bundestages bzw. -Verfassungsgerichs. Da wir aber das Rad nicht neu erfinden wollen, folgen hier ein paar Links, die wir als sehr informativ, empfehlens- und lesenswert empfunden haben.
„Was gestern im Bundestag geschah, hat mit den Grundsätzen der Christdemokratischen Partei Deutschland nichts mehr zu tun. Im Gegenteil.“
Zur gestrigen Auseinandersetzung zwischen Beatrix von Storch und Friedrich Merz bezüglich der Wahl von Frau Brosius-Gersdorf nimmt die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), Susanne Wenzel, wie folgt Stellung: „Noch im letzten Jahr hatte Friedrich Merz unter großem Beifall bei der Frauen Union für den Schutz des ungeborenen Lebens geworben. Umso weniger ist es …
Der Merz-Schock: Lebensrecht im Ausverkauf
Gestern ging eine Schockwelle durch die Union: Mit einem einzigen Wort hat der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz den CDU-Markenkern Lebensschutz gesprengt.
Experten streiten über Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
Für die einen ist es eine historisch vertane Chance. Für die anderen (nur) ein leichtes Aufatmen. Denn die am Montag (10.02.2025, 17:00 Uhr) im Rechtsausschuss des Bundestages öffentlich stattgefundene Expertenanhörung zum Gesetzentwurf von Carmen Wegge, Ulle Schauws und weiterer Abgeordneter mit dem Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“1 führte zu dem Ergebnis, dass …
BMG beruft die Kommission
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte es vor Kurzem bereits angekündigt, Familienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/die Grünen) Anfang Januar herbei gesehnt und nun durfte der fehlende Ampelpart, die SPD, in Form von Gesundheitsminister Karl Lauterbach die endgültige Berufung der lang angekündigten Kommission vermelden.