Der Merz-Schock: Lebensrecht im Ausverkauf
Gestern ging eine Schockwelle durch die Union: Mit einem einzigen Wort hat der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz den CDU-Markenkern Lebensschutz gesprengt.
Was gibt’s Neues in Sachen Lebensrecht, Politik, Gesellschaft usw? Hier erfährst du es.
Gestern ging eine Schockwelle durch die Union: Mit einem einzigen Wort hat der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz den CDU-Markenkern Lebensschutz gesprengt.
Dr. med. Alicia Baier sprach in ihrem Statement bei der Expertenanhörung im Bundestag von einer Drohkulisse, die ein Schwangerschaftsabbruch, dadurch dass er im Strafgesetzbuch geregelt ist, aufbauen würde. Ist dem so?
Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen drängt darauf, dass eine Reform des §218 StGB Teil der Koalitionsvereinbarungen mit der CDU/CSU wird. Ulrike Häfner (Bundesvorsitzende) in einem offenen Brief an ihre Parteispitze: „Die reproduktive Selbstbestimmung von Frauen ist für unser feministisches Engagement ein Wesenskern und damit auch Gradmesser der Zukunftsfähigkeit eines Koalitionsvertrages.“1 In dem Brief steht ebenfalls: „Eine …
Oder: Warum manche der Meinung sind, dass auch Familienplanung plan-wirtschaftlich sein sollte.
Die Autorin und Psychotherapeutin Christa Meves wird heute am 04.03.2025 100 Jahre alt. Auch von uns herzlichen Glückwunsch und Gottes Segen!
Die Stimmen sind ausgezählt. Die Prozente und Sitze vergeben. Die Ampel ist Geschichte. Oder wird jetzt schwarz eingerahmt und blinkt nur noch Rot?
Am kommenden Sonntag, 23. Februar 2025, wird ein neuer Bundestag gewählt. „Wer wählen geht, übernimmt Verantwortung für unser Land“1, sagt die derzeit amtierende Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in einem Wahlaufrufs-Video. „Freie, gleiche und geheime Wahlen sind der Wesenskern unserer Demokratie. […] Nutzen Sie die Zeit bis zum 23. Februar. Informieren Sie sich über die Wahlprogramme der …
Für die einen ist es eine historisch vertane Chance. Für die anderen (nur) ein leichtes Aufatmen. Denn die am Montag (10.02.2025, 17:00 Uhr) im Rechtsausschuss des Bundestages öffentlich stattgefundene Expertenanhörung zum Gesetzentwurf von Carmen Wegge, Ulle Schauws und weiterer Abgeordneter mit dem Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“1 führte zu dem Ergebnis, dass …
Der Rechtsausschuss hat heute, Mittwochmittag, getagt und „die Durchführung einer Anhörung zum Gruppenantrag zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs beschlossen. Die Sachverständigen sollen am Montag, 10. Februar, ab 17 Uhr zu dem Gesetzentwurf ‚zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs‘ (Drucksache 20/13775) Stellung nehmen.“
Hubert Hüppe, ein langjähriger und sehr aktiver Freund des ungeborenen Menschen, hat zwar im Plenum nicht live gesprochen, dafür aber seine Rede zu Protokoll gegeben: „Der Gesetzentwurf führt als Problembeschreibung unter anderem ‚unzureichende Versorgungsangebote‘ und eine ‚prekäre Versorgungslage in vielen Teilen des Landes‘ an.“ Schreibt Hüppe. Das Problem wurde in der Debatte von mehreren Rednerinnen …
Das Plenarprotokoll der Bundestagsdebatte vom 05.12.2024 ist online. Wir hatten hier über die Debatte berichtet. Bei der nochmaligen Nachlese der jeweiligen Reden, ist uns ein kleines aber feines Zwiegespräch zwischen Nina Warken [CDU] und Sonja Eichwede [SPD] aufgefallen, dass wir euch natürlich nicht vorenthalten wollen.
Das war sie nun, die Debatte um den „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“1 Welche Worte könnten sie wohl am Besten beschreiben: Aufschlussreich? Kämpferisch? (Un)Angemessen? Entlarvend? Nüchtern? Realitätsfern? Ewig-Gestrig? Zeitschindend? Modern? Schauen wir mal: