Bündnis90/die Grünen in der Regierung?

Der Wahlkampf ist im vollen Gange. Die Plakate hängen und die Stehtische werden
munter auf und wieder abgebaut. Nächster Termin. Nächste Rede. Die eignen Thesen und Parolen,
Hoffnung und Kugelschreiber unters Volk bringen. Und den politischen Gegner mit sche…
..inbar schlüssigen Argumenten bewerfen. (Puh. nochmal sauber rumgebogen).

Wir stellen uns heute mal an den Wahlkampfstand der Grünen. Schnappen uns
deren Programm¹ und stöbern mal ein bisschen bei den Themen, die uns so interessieren.
Los geht’s.

Schwangerschaftsabbrüche

First things first.
Wir werden am Anfang immer das Zitat aus dem aktuellen Wahlprogramm
von Bündnis 90 bringen und es dann kurz und bündig einordnen.

Zitat:
„Um die Versorgung [bei Schwangerschaftsabbrüchen] dauerhaft zu gewährleisten,
braucht es eine Entstigmatisierung und Entkriminalisierung von selbstbestimmten Abbrüchen
sowie eine generelle Kostenübernahme. Das ist nur möglich, wenn der selbstbestimmte Schwangerschaftsabbruch
nicht mehr im Strafgesetzbuch (§ 218 und § 219), sondern außerhalb geregelt wird.“²

Kurz und bündig:
Die §218 und §219 sollen weg und
Schwangerschaftsabbrüche generell von den Krankenkassen bezahlt werden.

Zitat:
„Schwangere, die eine Beratung aufsuchen, sowie die Beratungsstellen und Ärztinnen
müssen mit einem bundeseinheitlich verankerten Schutz vor Anfeindungen und
Gehsteigbelästigungen geschützt werden. Bei einer ungewollten Schwangerschaft muss
der bestmögliche Zugang zu Informationen gewährleistet werden. Um Ärztinnen vor drohenden
Anzeigen zu schützen, gilt es insbesondere den § 219 a schnellstmöglich aus dem Strafgesetzbuch zu streichen.“³

Kurz und bündig:
Das ist für die, die Frauen im letzten Moment
doch noch einen anderen Weg aufzeigen wollen:
Damit, die endlich mal die Klappe halten.

Die Grünen verfolgen hier konsequent, das was sie schon in ihrem
Parteibeschluss vom 4. Mai 2021⁴ als Forderungen vorgertagen haben.

Familienpolitik

Zitat:
„Zwei-Mütter-Familien sollen nicht mehr durch das Stiefkindadoptionsverfahren müssen,
darum streben wir an, das Abstammungsrecht zu reformieren, sodass die Co-Mutter analog zu
Vätern in Ehen zwischen einem Mann und einer Frau automatisch als zweites rechtliches Elternteil gilt.
Das Abstammungsrecht muss zudem die Elternschaft von Menschen mit Geschlechtseintrag „divers“ berücksichtigen.
Bei Kinderwunsch sollen alle Paare und alleinstehende Frauen die Möglichkeit einer Kostenerstattung
für die künstliche Befruchtung erhalten. […] Mit dem Pakt für das Zusammenleben
werden wir eine neue Rechtsform schaffen, die das Zusammenleben zweier Menschen,
die füreinander Verantwortung übernehmen, unabhängig von der Ehe rechtlich absichert.„⁵

Kurz und bündig:
Die natürliche Familie⁶, bestehend aus Vater, Mutter und Kind war gestern.
Kinder können bei der Krankenkasse beantragt werden und die Ehe…
Was war noch gleich die Ehe?

Zitat:
„Deshalb müssen starke Kinderrechte entlang der Grundprinzipien der
UN-Kinderrechtskonvention ins Grundgesetz. Mit einem Nationalen Aktionsplan für Kinder-
und Jugendbeteiligung wollen wir sicherstellen, dass alle Kinder und Jugendlichen über ihre
Rechte informiert sind und unabhängig vom soziokulturellen Hintergrund und vom Aufenthaltsstatus
altersgerecht und niedrigschwellig Beteiligung leben können.“⁷

Kurz und bündig:
Über die Unsinnigkeit der Kinderrechte im GG haben wir hier⁸ berichtet.
Heißer Tipp ist auch der Link zur Demo für Alle⁹.

Kinderarmut

Zitat:
„In einem reichen Land wie Deutschland darf kein Kind in Armut aufwachsen –
doch vor allem bei Ein-Eltern-Familien (Alleinerziehenden), Geringverdienenden mit
Kindern oder Familien mit mehr als zwei Kindern reicht das Geld oft vorn und hinten nicht.
Kinderarmut bedeutet auch Ausgrenzung, Diskriminierung und schlechtere Bildungschancen.“¹⁰

Kurz und bündig:
Ja das stimmt: Kinderarmut gehört abgeschafft.

Aber was die Grünen hier nicht verraten ist, „dass sie schon 2005 allen Kindern einen
Bärendienst erwiesen haben und gemeinsam mit der SPD Hartz IV eingeführt haben. […]
Der von den Grünen und SPD verbrochene Hartz IV-Satz sieht dabei nur stolze 53 Cent pro Monat für Bildung
von Kindern von Hartz-IV-Empfänger:innen vor. Ein Skandal. Damit kann man nicht einmal grundlegende
Schulsachen kaufen, ein Museum besuchen oder ins Kino gehen.“¹¹

Gender-Agenda

Zitat:
„Mit einem Gender-Check wollen wir prüfen, ob eine Maßnahme oder ein
Gesetz die Gleichberechtigung der Geschlechter voranbringt, und dort,
wo es ihr entgegensteht, dementsprechend eingreifen.„¹²

Kurz und bündig:
Das bedeutet, dass alle Gesetzestexte gegendert werden.
Auch die im Grundgesetzt. Und wenn es der „Gleichberechtigung„¹³
(wie die Grünen sie sich vorstellen) im Weg steht, wird auch das ge(g)ändert.

Zitat:
„Wir werden uns gemeinsam mit den Ländern dafür einsetzen,
dass sich geschlechtliche und sexuelle Vielfalt und Diversität in den Lehr- und
Bildungsplänen wiederfinden und diese konsequent umgesetzt werden.„¹⁴

Kurz und bündig.
Wenn das durch kommt, dann
kauft Mami uns ganz sicher eine Taschenmuschi¹⁵.

Zitat:
„Bei Gesundheitsleistungen sowie körperangleichenden Operationen und Hormontherapien
muss das Selbstbestimmungsrecht gesichert sein. Den Anspruch auf medizinische
körperangleichende Maßnahmen wollen wir gesetzlich verankern und dafür sorgen,
dass die Kostenübernahme durch das Gesundheitssystem gewährleistet wird. […]

Mit einem Selbstbestimmungsgesetz werden wir dafür sorgen, dass das überholte
Transsexuellengesetz endlich aufgehoben wird. Eine Änderung des Geschlechtseintrags
und des Namens auf Antrag der betroffenen Person werden wir ermöglichen, ohne dass
dafür psychologische Zwangsgutachten notwendig sind.“¹⁶

Kurz und bündig:
Wer das (nicht) gut findet dem empfehlen
wir neben diesem¹⁷ von uns u.a. die folgenden drei Artikel aus
Alice Schwarzers Zeitschrift EMMA: „Trans: ‚Das Gesetz ist ein Desaster‘„¹⁸;
„Von Frau zu Mann zu Frau„¹⁹ und „Wir wissen nicht, was wir anrichten„²⁰.

Zusammenfassung

„Seit Jahren bestimmen die Grünen maßgeblich das Meinungsklima in Deutschland
und obwohl sie nur in der Opposition waren, konnten sie auch politisch oft die
Richtung bestimmen – mit katastrophalen Konsequenzen v.a. auch in der Familienpolitik.
Mit der Bundestagswahl am 26. September rückt die Möglichkeit einer
Regierungsbeteiligung der Grünen gefährlich nahe.“²¹

Angesichts dieser genannten Zitate aus dem Wahlprogramm der Grünen
kommen wir zu dem Schluss, dass für das Leben und die natürliche Familie
sehr dunkle (grüne) Wolken am Horizont aufziehen würden, wenn Büdnis 90/ die Grünen
in eine Regierungskolation kommen würden.

^{_{Quellen:
(wir führen aufgrund der besseren Nachvollziebarkeit und deswegen, weil manche Seiten nach gewisser Zeit nicht mehr funktionieren, auch die oben schon verlinkten Seiten hier. Sofern nicht anders angegeben sind alle Links am 06.09.2021 aufgrufen.)
1: https://cms.gruene.de/uploads/documents/Wahlprogramm-DIE-GRUENEN-Bundestagswahl-2021_barrierefrei.pdf
2: ebd. S. 191
3: ebd.
4: https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/beschluss-schwangerschaftsabbruch.pdf
5: siehe Fn. 1; S. 103
5: ebd. S. 97
6: https://youngandfree-kaleb.de/back-to-reality/
7: siehe Fn. 1; S. 98
8: https://youngandfree-kaleb.de/?s=Kinderrechte
9: https://demofueralle.de/tag/kinderrechte/
10: siehe Fn. 1; ebd. S. 98
11: https://www.klassegegenklasse.org/gruene-luegen-dreist-ueber-kinderarmut-wahlplakat-faktencheck/
12: siehe Fn. 1; ebd. S. 192
13: https://youngandfree-kaleb.de/?s=Gleichberechtigung
14: siehe Fn. 1; S. 192
15: https://youngandfree-kaleb.de/mama-kaufst-du-mir-eine-taschenmuschi/
16: siehe Fn. 1; S. 193
17: https://youngandfree-kaleb.de/neues-vom-wolf/
18: https://www.emma.de/artikel/trans-das-gesetz-ist-ein-desaster-337751
19: https://www.emma.de/artikel/sam-nele-ellie-geboren-als-frauen-gelebt-als-maenner-heute-wieder-frauen-337551
20: https://www.emma.de/artikel/was-richten-wir-da-337375
21: https://demofueralle.de/2021/09/02/druckfrisches-flugblatt-bestellen-7-gruende-warum-die-gruenen-fuer-familien-unwaehlbar-sind/}}

_{^{Bildquellen:
Wahlzettel
Schwangere_Silhouette
Familie_am_Strand
geschminkter_Junge
Wahlplakat_Kinderarmut
Wahlplakat_Straße: M. Richter
dunkle_Wolken}}