Der Wert einer Gesellschaft und ihr gemeinsamer Nenner
Zum 150-jähriges Jubiläum der diakonischen Einrichtung Bethel1 hatte der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 2017 in Bielefeld damals einen interessanten Gedanken geäußert:
Zum 150-jähriges Jubiläum der diakonischen Einrichtung Bethel1 hatte der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 2017 in Bielefeld damals einen interessanten Gedanken geäußert:
Kristijan Aufiero, Gründer und Geschäftsführer von 1000plus-Profemina gGmbH, hat in seinem Statement vor dem Rechtsausschuss des Bundestages am 10.02.2025 einen sehr interessanten Gedanken geäußert, den wir hier gern zitieren wollen.
In der Expertenanhörung im Bundestag (10.02.2025), wir hatten darüber berichtet,1 sprach die Vorsitzende des Vereins Doctors for Choice Germany e.V., Dr. Alicia Baier, von einer „ungewollten, in ihr [der Frau] weiter wachsenden Schwangerschaft“.2 Das scheint uns doch eine sehr problematische, kurzsichtige, aber am Ende von Baier doch konsequente Auffassung von Schwangerschaft zu sein. Deswegen wollen …
Am kommenden Sonntag, 23. Februar 2025, wird ein neuer Bundestag gewählt. „Wer wählen geht, übernimmt Verantwortung für unser Land“1, sagt die derzeit amtierende Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in einem Wahlaufrufs-Video. „Freie, gleiche und geheime Wahlen sind der Wesenskern unserer Demokratie. […] Nutzen Sie die Zeit bis zum 23. Februar. Informieren Sie sich über die Wahlprogramme der …
Für die einen ist es eine historisch vertane Chance. Für die anderen (nur) ein leichtes Aufatmen. Denn die am Montag (10.02.2025, 17:00 Uhr) im Rechtsausschuss des Bundestages öffentlich stattgefundene Expertenanhörung zum Gesetzentwurf von Carmen Wegge, Ulle Schauws und weiterer Abgeordneter mit dem Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“1 führte zu dem Ergebnis, dass …
Zum Endes dieses Jahres und im Hinblick auf Weihnachten wollen wir euch nochmal ein bisschen hinter dem schön eingeheizten Ofen vorlocken. Vielleicht mit den folgenden Gedanken euch auch ein bisschen herausfordern.
Hubert Hüppe, ein langjähriger und sehr aktiver Freund des ungeborenen Menschen, hat zwar im Plenum nicht live gesprochen, dafür aber seine Rede zu Protokoll gegeben: „Der Gesetzentwurf führt als Problembeschreibung unter anderem ‚unzureichende Versorgungsangebote‘ und eine ‚prekäre Versorgungslage in vielen Teilen des Landes‘ an.“ Schreibt Hüppe. Das Problem wurde in der Debatte von mehreren Rednerinnen …
Das Plenarprotokoll der Bundestagsdebatte vom 05.12.2024 ist online. Wir hatten hier über die Debatte berichtet. Bei der nochmaligen Nachlese der jeweiligen Reden, ist uns ein kleines aber feines Zwiegespräch zwischen Nina Warken [CDU] und Sonja Eichwede [SPD] aufgefallen, dass wir euch natürlich nicht vorenthalten wollen.
Das war sie nun, die Debatte um den „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“1 Welche Worte könnten sie wohl am Besten beschreiben: Aufschlussreich? Kämpferisch? (Un)Angemessen? Entlarvend? Nüchtern? Realitätsfern? Ewig-Gestrig? Zeitschindend? Modern? Schauen wir mal:
In den Parteien der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt es viele, die sich unermüdlich für die Frauen und deren Rechte einsetzen! Jedoch bereitet es mir gerade Sorgen um diese Rechte wenn ich den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs (Drucksache 20/13775) lese. Schaut man den sich an, dann geht es ihm scheinbar nicht …
Im Entwurfstext (Drucksache 20/13775), welcher dem Bundestag am 14.11.2024 vorgelegt wurde, steht u.a. dass die „Schutzpflicht […] den Staat, nicht die Schwangere“ adressiert1 Denn, so heißt es an anderer Stelle, „[d]ie Grundrechte der Schwangeren setzen staatlichem Handeln Grenzen.“2 Die straftrechtliche Sanktion des Schwangerschaftsabbruchs wird als Eingriff in diese Grundrechte gesehen, derer „es gewichtiger Gründe“3 bedarf. …
Fast schon sinnbildlich für einen Schwangerschaftskonflikt, soll die Regierung, gedrängt von Dritten1, unter Druck, weil sonst die gegebene Frist verstreicht, entscheiden ob der §218 aus dem StGB „abgetrieben“ werden kann. Kann man in den verbleibenden 14 Wochen seit der Empfängnis des Entwurfs im Bundestag, mit solch einer festen Zielvorstellung, eine ‚ergebnisoffene Beratung‘ im Plenum durchführen?