Young and Free Kaleb
Marco Buschmann wollte das jüngste Gerichtsurteil gegen Klimaaktivisten1 verteidigen. Dabei ist unserem Bundesjustizminister aus der rhetorischen Trickkiste scheinbar ein sog. Kunstgriff in die Hände gefallen, um das Urteil gleich mal als Exempel zu nutzen. Welcher das ist und was wir davon halten, erfahrt ihr hier.
17. September 2022, Berlin, Platz des 18. März, Brandenbruger Tor, 13:00 Uhr, knapp 4.000 Menschen. Die Wolken reisen auf, die Sonne zeigt sich: Herzlich Willkommen zum 18. Marsch für das Leben.
Es ist ein surrealer Tag, dieser 24. Juni 2022. Auf der einen Seite des großes Teiches wird die Abschaffung von „Roe v. Wade“ gefeiert. Und bei uns in Deutschland schafft die Ampel diesen „verhassten“ §219a ab. Die einen freuen sich, die anderen sind enttäuscht, bestürzt. Irgendwie ein komisches Gefühl.
„Was will denn die ganze Polizei hier in Annaberg?“ fragte der Mann. Sie daraufhin etwas abfällig: „Die machen irgend so einen Marsch gegen Abtreibung.“ Herzlich Willkommen in Annaberg-Bucholz. Da war am Samstag (11.06.2022) richtig viel los. Der Verein „Lebensrecht Sachsen e.V.“ hatte zum „Schweigemarsch für das Leben“ eingeladen. Pro Choice Sachsen dagegen, hatte „den Schweigemarsch …
Wir hatten es schon lange vor, aber jetzt ist es soweit. Aus gegebenen Anlass, und das in dreierlei Hinsicht, stellen wir euch heute den Zellhaufen Podcast von Sabina Scherer vor. Was Roe v. Wade, Meinungsfreiheit und der §219a damit zu tun haben? Hört selbst:
Am 18.05. war die öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss über die von der Regierung geplante Abschaffung des §219a. Es waren mehrere Experten geladen, darunter auch unser Geschäftsführer von Kaleb e.V. Albrecht Weißbach. Wir haben uns die Anhörung mal zu Ohren genommen und geben euch hier einen kleinen Einblick.
Es ist eine emotionale Debatte im Bundestag gewesen. Die Beteiligten der Ampelregierung haben sich stets bemüht ihren Gesetzesentwurf logisch und wahrheitsgemäß zu begründen. Sinnbildlich für alle stolpert dann aber, im Rahmen ihrer Möglichkeiten sich stets bemühend, Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) über eine einfache Frage. Wir lassen das Protokoll hier einfach mal laufen1:
Oder besser: Wann geht §219a? Es wird heiß unter dem §219a. Weg soll er. Schon lange. Endlich, endlich, endlich sei die Zeit dafür gekommen. So verkünden es verschiedene Abgeordnete in der Bundestagsdebatte. Wir haben uns die Sache mal (verspätet) angetan und sind leicht schockiert. Warum und um was es geht? Schaut selbst.
Es steht vielleicht die letzte Episode des langen Kampfes um das Werbeverbot für Abtreibung an. Am Freitag den 13. Mai 2022 liegt die Sache in erster Lesung auf dem Tisch des Bundestags.
Das Gesetz wurde letztes Jahr verabschiedet. Männliche Küken dürfen in Deutschland nicht mehr getötet werden. (Wir haben hier berichtet). Jetzt wo Ostern vor der Tür steht, stehen auch wieder Eier auf dem Tisch. Bunt bemalt. „Doch wer möchte Eier auf dem Tisch haben, für die kleine Küken getötet wurden?“1
Die Alternative zur Abschaffung des §219a kommt von der CDU. Denn sie erkenne „sehr wohl an, dass unterschiedlichste Not- und Zwangslagen imErgebnis dazu führen, dass eine Frau eine Schwangerschaft nicht fortsetzenwill und kann. Eine Banalisierung des Schwangerschaftsabbruchs halten wirdemgegenüber für ethisch unvertretbar. Wir halten es für falsch, wenn in deraktuellen Debatte das ungeborene Kind fast …
Das Kabinett hat am Mittwoch nun den Gesetzesentwurf zur Abschaffung des §219a beschlossen.Damit ist der Weg frei. Jetzt wird er im Bundestag und und Bundesrat vorgelegt. Stimmen die zu, ist der §219 Geschichte.
