Young and Free Kaleb
Marco Buschmann wollte das jüngste Gerichtsurteil gegen Klimaaktivisten1 verteidigen. Dabei ist unserem Bundesjustizminister aus der rhetorischen Trickkiste scheinbar ein sog. Kunstgriff in die Hände gefallen, um das Urteil gleich mal als Exempel zu nutzen. Welcher das ist und was wir davon halten, erfahrt ihr hier.
Zur Veröffentlichung der Leitlinien des Auswärtigen Amts zur „Feministischen Außenpolitik“ gab die Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) e.V. eine Pressemitteilung heraus, die wir euch nicht vorenthalten wollen:
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte es vor Kurzem bereits angekündigt, Familienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/die Grünen) Anfang Januar herbei gesehnt und nun durfte der fehlende Ampelpart, die SPD, in Form von Gesundheitsminister Karl Lauterbach die endgültige Berufung der lang angekündigten Kommission vermelden.
So heißt eine neue Doku aus den USA. Dabei reist Matt Walsh quer durch die USA und sogar bis nach Nairobi,um diese einfach Frage zu klären: „Was ist eine Frau?“ Die Antworten, die er bekommt sind teilweise sehr erschreckend.
Was bedeutet das für den Staat oder für unsere Gesellschaft wenn Familie aus Vater, Mutter Kinder nicht mehr die Norm sein sollen? Was bedeutet es wenn Kinder nicht mehr aus der Liebe zweier Menschen entstehen, sondern durch Leihmutterschaft irgendwo gekauft werden? Was passiert dann mit einem Staat oder mit einer Gesellschaft?
Und wenn ja, wieviele?
Am 18.05. war die öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss über die von der Regierung geplante Abschaffung des §219a. Es waren mehrere Experten geladen, darunter auch unser Geschäftsführer von Kaleb e.V. Albrecht Weißbach. Wir haben uns die Anhörung mal zu Ohren genommen und geben euch hier einen kleinen Einblick.
Es ist eine emotionale Debatte im Bundestag gewesen. Die Beteiligten der Ampelregierung haben sich stets bemüht ihren Gesetzesentwurf logisch und wahrheitsgemäß zu begründen. Sinnbildlich für alle stolpert dann aber, im Rahmen ihrer Möglichkeiten sich stets bemühend, Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) über eine einfache Frage. Wir lassen das Protokoll hier einfach mal laufen1:
Oder besser: Wann geht §219a? Es wird heiß unter dem §219a. Weg soll er. Schon lange. Endlich, endlich, endlich sei die Zeit dafür gekommen. So verkünden es verschiedene Abgeordnete in der Bundestagsdebatte. Wir haben uns die Sache mal (verspätet) angetan und sind leicht schockiert. Warum und um was es geht? Schaut selbst.
Das Kabinett hat am Mittwoch nun den Gesetzesentwurf zur Abschaffung des §219a beschlossen.Damit ist der Weg frei. Jetzt wird er im Bundestag und und Bundesrat vorgelegt. Stimmen die zu, ist der §219 Geschichte.
Seit Jahren trägt Olaf Scholz ein wohlbehütetes Geheimnis mit sich herum.Aber wenn wir Eins und Eins zusammenzählen, wenn wir Scholz‘ Gestern wie auch sein Heute in Betracht ziehen, dann können wir sein Familien-Geheimnis lüften. (Achtung: Finde die Satire)
Und mit ihr fällt der Lebenssschutz für ungeborene Menschen. Scheinbar gab es bei den Koalitionsverhandlungen in Puncto Lebensrecht lange Rot bzw. Grün-Phasen. Der Bundesverband Lebensrecht, die CDL und AlfA e.V. haben jeweils ihre Statemant zu „mehr Fortschritt wagen“ abgegeben. Die Pressemitteilungen hier im Link (AlfA; CDL; BvL) und auszugsweise im Wortlaut:
