Young and Free Kaleb
Am 04.März debattierte der Bundestag zu späterer Stunde über den Antrag von einigen Abgeordneten von “die Linke”. Diese hatten einen Gesetzesentwurf: “Für das Leben – Das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sichern, reproduktive Gerechtigkeit ermöglichen” eingereicht.
“Um flächendeckend mögliche Infektionsherde des neuartigen Virus Covid-19 auszuschalten, hatten die Bundesländer im März begonnen, Horte und Kitas zu schließen und die Schulpflicht auszusetzen. Seit Mitte März sind bundesweit alle Schulen und Kitas dicht. Lediglich für die Kinder von Eltern, die in systemrelevanten Branchen wie beispielsweise im Gesundheitswesen, im Lebensmittelhandel und in der Verwaltung tätig …
Die Katze ist aus dem Sack! Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat heute ihren Gesetzentwurf für die Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz bekanntgegeben. Demnach soll Artikel 6 GG um einen neuen Absatz 1a erweitert werden mit folgendem Wortlaut:
Zugegeben, mit ‘reißerischen’ Überschriften versucht man irgendwie die Leute aus der Reserve zu locken und dazu zu bewegen, dass sie sich offen mit den Themen auseinandersetzen. Und zugegeben, wir sind nun eine Erklärung schuldig: Kinderrechte sollen noch dieses Jahr ins Grundgesetz aufgenommen werden. Mit dem Vorhaben die Kinderrechte zu stärken (zer)stört aber der Gesetzgeber seine …
Die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern “sind ein ziemlich durchschaubarer Zweck.
Die Bundesregierung will ‘Kinderrechte‘ im Grundgesetz verankern. Am liebsten noch in diesem Jahr. Aber warum eigentlich gleich ins Grundgesetz?
Kein Scherz. Seit Angela Merkel Bundeskanzlerin ist, hat die Regierung 591 Millionen Euro für Gender Mainstream ausgegeben.
Wir haben einen neuen Gesundheitsminister. Herr Spahn hat in seiner noch jungen Amtszeit allerdings schon für ausreichend Gesprächsstoff gesorgt.
