§219a Abschaffung beschlossene Sache?
Das Kabinett hat am Mittwoch nun den Gesetzesentwurf zur Abschaffung des §219a beschlossen.Damit ist der Weg frei. Jetzt wird er im Bundestag und und Bundesrat vorgelegt. Stimmen die zu, ist der §219 Geschichte.
Bundesregierung
Olaf Scholz’ Familien-Geheimnis
Seit Jahren trägt Olaf Scholz ein wohlbehütetes Geheimnis mit sich herum.Aber wenn wir Eins und Eins zusammenzählen, wenn wir Scholz’ Gestern wie auch sein Heute in Betracht ziehen, dann können wir sein Familien-Geheimnis lüften. (Achtung: Finde die Satire)
Die Ampel steht
Und mit ihr fällt der Lebenssschutz für ungeborene Menschen. Scheinbar gab es bei den Koalitionsverhandlungen in Puncto Lebensrecht lange Rot bzw. Grün-Phasen. Der Bundesverband Lebensrecht, die CDL und AlfA e.V. haben jeweils ihre Statemant zu “mehr Fortschritt wagen” abgegeben. Die Pressemitteilungen hier im Link (AlfA; CDL; BvL) und auszugsweise im Wortlaut:
Bundestagswahl 2021
Wahlkampf. Die Parteien tauchen wieder auf und ringen in den Umfragen um nach Luft nach oben. Was sagen die Parteien zum Schutz der ungeborenen Kids?Wir forsten uns durch die Programme, suchen nach Antwortenunter dem Stichworten “Schwangerschaftsabbruch”, “Abtreibung”,“Lebensschutz”.
Abtreibung aus dem Strafgesetzbuch streichen – weg mit §218
Am 04.März debattierte der Bundestag zu späterer Stunde über den Antrag von einigen Abgeordneten von “die Linke”. Diese hatten einen Gesetzesentwurf: “Für das Leben – Das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sichern, reproduktive Gerechtigkeit ermöglichen” eingereicht.
Regierung bindet Hilfspaket für Familien!
“Um flächendeckend mögliche Infektionsherde des neuartigen Virus Covid-19 auszuschalten, hatten die Bundesländer im März begonnen, Horte und Kitas zu schließen und die Schulpflicht auszusetzen. Seit Mitte März sind bundesweit alle Schulen und Kitas dicht. Lediglich für die Kinder von Eltern, die in systemrelevanten Branchen wie beispielsweise im Gesundheitswesen, im Lebensmittelhandel und in der Verwaltung tätig …
Elternrecht zum Abschuss freigegeben?
Die Katze ist aus dem Sack! Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat heute ihren Gesetzentwurf für die Aufnahme von „Kinderrechten“ ins Grundgesetz bekanntgegeben. Demnach soll Artikel 6 GG um einen neuen Absatz 1a erweitert werden mit folgendem Wortlaut:
Brauchen Kinder Rechte?
Zugegeben, mit ‘reißerischen’ Überschriften versucht man irgendwie die Leute aus der Reserve zu locken und dazu zu bewegen, dass sie sich offen mit den Themen auseinandersetzen. Und zugegeben, wir sind nun eine Erklärung schuldig: Kinderrechte sollen noch dieses Jahr ins Grundgesetz aufgenommen werden. Mit dem Vorhaben die Kinderrechte zu stärken (zer)stört aber der Gesetzgeber seine …
Zitat des Tages IV: Kinderrechte
Die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern “sind ein ziemlich durchschaubarer Zweck.
Kinderrechte ins Grundgesetz!…?
Die Bundesregierung will ‘Kinderrechte‘ im Grundgesetz verankern. Am liebsten noch in diesem Jahr. Aber warum eigentlich gleich ins Grundgesetz?
591 Millionen Euro damit aus Frauen Männer werden?
Kein Scherz. Seit Angela Merkel Bundeskanzlerin ist, hat die Regierung 591 Millionen Euro für Gender Mainstream ausgegeben.
Neue Regierung – neues Glück ?
Wir haben einen neuen Gesundheitsminister. Herr Spahn hat in seiner noch jungen Amtszeit allerdings schon für ausreichend Gesprächsstoff gesorgt.