Young and Free Kaleb
Das war sie nun, die Debatte um den „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“1 Welche Worte könnten sie wohl am Besten beschreiben: Aufschlussreich? Kämpferisch? (Un)Angemessen? Entlarvend? Nüchtern? Realitätsfern? Ewig-Gestrig? Zeitschindend? Modern? Schauen wir mal:
Lach- und Sachgeschichten trifft es vielleicht nicht ganz. Es wird vielleicht auch kein Beitrag mit der Maus. Aber es ist der ganz normale politische, genau, Streit um den Abtreibungs-§218. Ein Streit mit viel Empörung und monumentalen Aussagen. Bis zur nächsten Wahl zumindest. Denn, „was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“1
In den Parteien der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt es viele, die sich unermüdlich für die Frauen und deren Rechte einsetzen! Jedoch bereitet es mir gerade Sorgen um diese Rechte wenn ich den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs (Drucksache 20/13775) lese. Schaut man den sich an, dann geht es ihm scheinbar nicht …
Im Entwurfstext (Drucksache 20/13775), welcher dem Bundestag am 14.11.2024 vorgelegt wurde, steht u.a. dass die „Schutzpflicht […] den Staat, nicht die Schwangere“ adressiert1 Denn, so heißt es an anderer Stelle, „[d]ie Grundrechte der Schwangeren setzen staatlichem Handeln Grenzen.“2 Die straftrechtliche Sanktion des Schwangerschaftsabbruchs wird als Eingriff in diese Grundrechte gesehen, derer „es gewichtiger Gründe“3 bedarf. …
Fast schon sinnbildlich für einen Schwangerschaftskonflikt, soll die Regierung, gedrängt von Dritten1, unter Druck, weil sonst die gegebene Frist verstreicht, entscheiden ob der §218 aus dem StGB „abgetrieben“ werden kann. Kann man in den verbleibenden 14 Wochen seit der Empfängnis des Entwurfs im Bundestag, mit solch einer festen Zielvorstellung, eine ‚ergebnisoffene Beratung‘ im Plenum durchführen?
Jetzt soll und muss es schnell gehen. Viel Zeit bleibt nicht, denn noch sind die Parteien, die eine Legalisierung der Abtreibung begrüßen würden, im Bundestag in größerer Abgeordnetenzahl vertreten. Eine parteiübergreifende Gruppe hat heute einen entsprechenden Antrag eingereicht, um die Problematik mit dem §218 noch in dieser Legislatur anzupacken.
Auch pro familia hat auf „Einladung der Arbeitsgruppe 1 der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission für reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“1 ihre Stellungnahme abgegeben. Mit dieser wollen wir euch heute ein bisschen herausfordern.
Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat scheinbar verschiedene Verbände und Vereine um eine Stellungnahme ihrerseits gebeten. So auch der Bundesverband Lebensrecht. Hierzu sagte die Vorsitzende Alexandra Linder heute in Berlin:
Am 9. März 1972 gab es aus feministischer Sicht einen großen Sprung nach vorn. Auf dem Weg zur langersehnten Befreiung der Frau wurde das „Gesetz über die Unterbrechung der Schwangerschaft“ eingeführt. Rückblickend fragen wir uns jedoch ob dieses Gesetz wirklich allein der Befreiung der Frau diente: Die DDR Regierung plagten im Hinblick auf ihren Arbeitsmarkt …
Die Ampel steht für das Lebensrecht weiter auf Rot. Zumindest mit einer Oppositionspartei ist man sich damit in der Farbe und Richtung einig. Die Fraktion DIE LINKE hatte am 28.08.2023 eine sog. Kleine Anfrage zum „Stand der reproduktiven Rechte – Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen“ an die Bundesregierung gerichtet.1 Neben dem allgemeinen Geplänkel, dass man sich auch …
Beginnt das menschlich, schützenswerte Leben erst wenn es eine Autorität, in dem Falle der Staat durch ein Gesetz, sagt? Wissen wir ob und wodurch das ungeborene Leben einen Wert und Sinn hat bzw. ob es unantastbar ist, nur weil es ein Paragraph quasi definiert? Ist alles was wir biologisch, philosophisch, juristisch und theologisch über das …
Marco Buschmann wollte das jüngste Gerichtsurteil gegen Klimaaktivisten1 verteidigen. Dabei ist unserem Bundesjustizminister aus der rhetorischen Trickkiste scheinbar ein sog. Kunstgriff in die Hände gefallen, um das Urteil gleich mal als Exempel zu nutzen. Welcher das ist und was wir davon halten, erfahrt ihr hier.
